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Signum Eine Marke der Riff Systemhaus - Bitstore Dorsten GmbH Greifswalder Straße 2210405 Berlin
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Geschäftsführer: Janine Galonska
Handelsregisternummer: HRB 16464
Redaktionelle Verantwortung:Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH
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Rechtswirksamkeit Dieser Haftungsausschluss ist Teil des Internetangebotes von Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung davon unberührt.
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Jederzeit können Sie über das Bedienfeld „Zusätzliche Informationen und Einstellungen“ mit Wirkung für die Zukunft widerrufen oder ändern.
Unser Umgang mit personenbezogenen Daten:
Vielen Dank für den Besuch unserer Internetseiten und für Ihr Interesse an unseren Leistungen. Es wird Sie sicher nicht wundern, dass wir den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst nehmen. Deshalb handeln wir natürlich in Übereinstimmung mit den Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten gem. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und weiterer Rechtsvorschriften. Wir möchten mit gutem Beispiel vorangehen und Ihnen daher unseren Umgang mit personenbezogenen Daten erläutern:
Erhebung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unsere Internetseiten und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten (z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und aufgerufene Seiten) lassen in der Regel jedoch keine Identifizierung zu, sind also für uns nicht personenbezogen. Lediglich die Auswertung in anonymisierter Form für statistische Zwecke bleibt vorbehalten. Anders ausgedrückt können (und wollen) wir nicht feststellen, ob oder wann gerade Sie unsere Internetseiten besucht haben. Darüber hinaus erheben wir durch diese Internetseiten keine personenbezogenen Daten in automatisierter Form durch Analysetools oder ähnliche Werkzeuge – und schon gar nicht mittels Google-Analytics.
Verarbeitung personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten oder nutzen wir innerhalb unseres Internetangebots nur dann, wenn Sie uns eine Anfrage über Email und die für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendigen Daten senden. Sie sind in der Lage, selbst zu entscheiden, ob und welche Daten Sie an uns übermitteln.
Nutzung und Weitergabe persönlicher Daten und Zweckbindung
Wenn Sie uns eine Email senden fallen dagegen sehr wohl personenbezogene Daten an. Daher treffen wir die nötigen Vorkehrungen um diese Daten entsprechend zu schützen und verarbeiten diese dann ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung unserer berechtigter eigener Geschäftsinteressen (gem. §28 BDSG). Alle Systeme, in denen Ihre Daten gespeichert sind, sind passwortgeschützt und nur bestimmten Personen zugänglich. Unsere Mitarbeiter sind auf die Einhaltung des Datengeheimnisses (nach §5 BDSG) verpflichtet. Wir geben personenbezogene Daten unserer Kunden nicht an unbefugte Dritte weiter. Sensible Informationen, die auch die Sicherheit unserer Kunden betreffen werden ausschließlich verschlüsselt gespeichert.
Links zu anderen Internetangeboten
Sofern wir innerhalb unseres Internetangebotes mittels Links auf andere Internetseiten verweisen, sind für die Vorschriften zum Datenschutz in diesem Fall die Betreiber der fremden Angebote bzw. Seiten verantwortlich.
Sicherheit
Wir treffen technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff geschützt. Falls Sie uns vertrauliche Daten senden möchten und einen sicheren Kommunikationsweg bevorzugen, senden Sie uns EMail verschlüsselt per S/MIME. Unseren öffentlichen Schlüssel [S/MIME Public-Key] senden wir Ihnen ebenfalls per Mail.
Fragen, Anmerkungen und Auskünfte
Auf Wunsch teilen wir Ihnen schriftlich entsprechend dem geltenden Recht mit, ob und welche persönlichen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Außerdem haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer Daten. Kontaktieren Sie uns dazu einfach per Mail, Fax oder telefonisch.
Haftungsausschluss:
1. Inhalt
Wir übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern von uns kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen, würde unsere Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhalten Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Wir erklären daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Wir haben keinerlei Einfluss auf die zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten bzw. verknüpften Seiten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten bzw. verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb unseres Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Wir sind bestrebt, in allen Publikationen weitgehend selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen bzw. die Urheberrechte Dritter zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung werden wir das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus dem Angebot entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte und Texte in anderen Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht erlaubt.
4. Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist Teil unseres Internetangebotes. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Riff Systemhaus - Bitstore Dorsten GmbH
1. Geltungsbereich:
Die nachfolgend aufgeführten Bedingungen gelten für alle Softwareprodukte, Beratungen, Schulungen, Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abgeändert wurden. Sie gelten spätestens mit Beginn einer Leistung, Teilleistung oder Entgegennahme einer Teillieferung als vereinbart. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners / Käufers werden nicht verpflichtend, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich zustimmen.
2. Angebote, Vertragsabschluss:
Angebote sind freibleibend; sämtliche Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Rechnungserteilung ersetzt die schriftliche Bestätigung. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen etc. sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend. Eine Abweichung der Lieferung, Leistung vom Angebot gilt als Erfüllung, wenn die Abweichung geringfügig und dadurch für den Käufer zumutbar ist. Insbesondere Abweichungen im Rahmen des technischen Fortschritts gelten als genehmigt.
3. Lieferzeiten:
Termine und Fristen sind grundsätzlich unverbindlich. Teilleistungen/-lieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Die Lieferfrist verlängert sich auch innerhalb eines Verzuges angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eintretenden Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben, soweit solche Hindernisse von nicht unerheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn die Umstände bei unseren Lieferanten auftreten. Beginn und Ende der Hindernisse teilen wir baldmöglichst mit. Der Vertragspartner kann in solchen Fällen von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht unverzüglich, kann der Vertragspartner zurücktreten. Wird durch die oben aufgeführten Umstände unsere Lieferung oder Leistung unmöglich, werden beide Vertragspartner von ihrer Leistungspflicht befreit. Im Übrigen ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist uns eine weitere Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und dann den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen.
4. Preise für Zahlungen:
Preise für übliche Hard- und Software verstehen sich ab Lager, zuzüglich der am Tag der Lieferung bzw. Leistung gültigen Mehrwertsteuer, einschließlich handelsüblicher Verpackung, jedoch ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Zahlungen haben sofort bei Lieferung, falls in der Rechnung nicht anders vereinbart, ohne Abzüge zu erfolgen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Andere Zahlungsweisen bedürfen unserer Zustimmung. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% jährlich über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, bei Nachweis eines höheren Schadens die von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen zu berechnen.
5. Eigentumsvorbehalt:
Waren (einschließlich selbst programmierter Software) bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, auch aus früheren Lieferungen und Leistungen, unser Eigentum. Der Käufer verwahrt unser Eigentum bzw. Miteigentum unentgeltlich. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer uns unter Übersendung des Pfändungsprotokolls, sowie einer eidesstattlichen Versicherung über Identität des gepfändeten Gegenstandes, zu benachrichtigen. Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes Eigentum an dem Datenträger mit dem darin verkörperten Programm. Die Software sowie etwaige Beschreibungen, Dokumentationen sowie sonstiges Begleitmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Ihr Eigentumsrecht wird dadurch eingeschränkt. Die jeweils erworbene User-Lizenz ist nicht übertragbar. Im Falle einer notwendigen Änderung des Users erstellt Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH kostenpflichtig neue Zugangsdaten. Die Vervielfältigung ist nur zum Erstellen einer Sicherheitskopie gestattet.
6. Gewährleistung:
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- / Programmier- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche Ersatz, oder bessern nach. Dreimalige Nachbesserung ohne Ersatzlieferung ist zulässig. Danach kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder zurücktreten. Ersatzweise gelieferte Gegenstände unterliegen derselben Gewährleistung. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate nach Rechnungsstellung. Die zur Geltendmachung der Gewährleistung erforderlichen Aufwendungen (insbesondere Anlieferung und Abholung) trägt der Käufer. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte wird ausgeschlossen. Die Untersuchungs- und Rügepflichten gem. § 377, 378 HGB bleiben unberührt.
7. Softwaregewährleistung:
Lizenzgeber und Lizenznehmer sind sich einig, dass Software nach dem Stand der Technik nicht absolut fehlerfrei hergestellt werden kann; dementsprechend vereinbaren die Parteien folgende Haftungsbeschränkung:Für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens zugesicherter Eigenschaften haftet der Lizenzgeber unbeschränkt. Die Haftung für Verzug und Unmöglichkeit wird auf das einfache Überlassungsentgelt sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss.Die Anzeigefrist für offensichtliche Mängel beträgt 14 Tage nach Rechnungsstellung. Es gelten im Übrigen die Lizenzbestimmungen der Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH. Schadensersatzansprüche sowie Ersatzansprüche für Mangel-, Folge- und Begleitschäden können nur bei zugesicherten Eigenschaften gewährt werden, die einer besonderen schriftlichen Vereinbarung bedürfen.
8. Haftung und Lieferumfang:
Schadensersatzansprüche jeder Art, insbesondere für Mängel- bzw. Folgeschäden, werden ausgeschlossen, außer in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens schriftlich zugesicherter Eigenschaften. Entsprechendes gilt für den Verlust von Daten. Der Vertragspartner / Kunde versichert, dass er seiner Pflicht zur regelmäßigen Datensicherung nachgekommen ist und bei Datenverlust keinen Anspruch auf Schadensersatz, gegenüber der Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH hat. Der Lieferumfang wird durch unseren Lieferschein bzw. unsere Rechnung nachgewiesen.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Sitz des Lizenznehmers. Falls der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz im Ausland hat, ist der Gerichtsstand am Sitz der Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH.Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Diese ist rechtsverbindlich, auch wenn Informationen, Angebote etc. zum einfacheren Verständnis des Kunden/ Interessenten in Englischer Sprache (Deutsche Textversion auf Anfrage) übermittelt werden.
10. Schlussbestimmungen:
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Wiener UNCITRAL-Übereinkommens über internationale Warenverträge vom 11.04.1980.
Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Mit Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit.
© Riff Systemhaus – Bitstore Dorsten GmbH 05/2021
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